AGB

| von thilo

Teilen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen der nightcams.de oHG (nightcams.de) gelten für sämtliche Dienste, die nightcams.de mit seinem Onlineangebot anbietet, insbesondere für mynightcams und die damit verbundenen Funktionen.

1.2 Für weitere Zusatzdienste von nightcams.de können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit diese Spezialvorschriften von den nachfolgenden Regelungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.

1.3 Die "Allgemeinen Nutzungsbedingungen für nightcams.de" sind unter

http://www.nightcams.de/agb abrufbar.

2. Nutzerkreis/Registrierung
   
   

2.1 Das Angebot von nightcams.de steht in erster Linie natürlichen Personen zur Verfügung.

2.2 Für die Dienste von nightcams.de können sich Personen ab 14 Jahren registrieren lassen. Personen unter 14 Jahren bedürfen zur Registrierung der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten.

2.3 Die Anmeldung für mynightcams erfolgt durch Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Hierauf erhält der Nutzer einen Zugang zu seinem mynightcams Account.

2.4 Für die Geheimhaltung des Login-Namens sowie des Kennworts ist der Nutzer selbst verantwortlich. Ferner trägt der Nutzer die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Login-Namen erfolgen.

2.5 Sollte sich jemand unbefugt des Login-Namens bedienen oder liegt eine anderweitige Mißachtung des User-Datenschutzes vor, ist nightcams.de unverzüglich davon zu unterrichten.

2.6 Der Nutzer hat das Anmeldeformular korrekt und vollständig auszufüllen und seine Angaben bei Bedarf zu aktualisieren. Es werden keine Spitznamen, Falschangaben, Abkürzungen oder Tarnnamen akzeptiert. Es dürfen keine Postfachadressen angegeben werden.

3. Datenschutz

3.1 nightcams.de respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. nightcams.de behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Daten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

3.2 nightcams.de weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

3.3 nightcams.de ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von nightcams.de ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

3.4 Seitens nightcams.de findet eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten Mails, die über das Flirtforum verschickt werden, nur auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen statt.

3.5 Ohne vorherige Zustimmung wird nightcams.de keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen. Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme von nightcams.de erforderlich ist

- zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer,
- zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
- zur Verteidigung oder zum Schutz der Rechte von nightcams.de,
- zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen,
- zur Behebung technischer Schwierigkeiten der nightcams.de-Dienste.

Mit Ihren Daten wird nightcams.de im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes verfahren. Der Nutzer kann jederzeit von nightcams.de verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Die Daten werden unter Einhaltung der Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie der Datenschutzverordnung für Telekomunikationsunternehmen (TDSV) zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennung verwertet.

3.5 Bei Kündigung des mynightcams Accounts werden die gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

4. Kostenpflichtige Dienstleistungen (n-Konto Dienst)

Für den nightcams-Konto-Dienst dürfen sich nur natürliche Personen im Alter von mindestens 14 Jahren anmelden. Die Anmeldung setzt voraus, dass sich der Nutzer zuvor bei nightcams.de registriert hat.

4.1 Vertragsgegenstand

4.1.1 nightcams.de ermöglicht dem Nutzer die Inanspruchnahme ihrer kostenpflichtigen Dienste über die Abbuchung von einem Guthaben des Nutzers, das er auf ein bei nightcams.de für ihn geführtes Konto (n-Konto) eingezahlt hat.

4.1.2 Der Vertrag kommt erst mit Bestätigung des Auftrags zur Eröffnung eines n-Kontos durch nightcams.de zustande.

4.1.3 nightcams.de behält sich das Recht vor, den nightcams.de-Konto-Dienst sowie diese Nutzungsbedingungen zu ändern.

4.2 Einzahlungen und Verfügungsrahmen

4.2.1 Der Nutzer kann jederzeit Einzahlungen auf sein nightcams.de-Konto leisten. Zulässige Zahlungsverfahren sind momentan das Überweisen von Geld auf das Konto der nightcams.de oHG, das elektronische Lastschriftverfahren oder die Aufladung via Prepaid Karten. nightcams.de behält sich vor, bei Teilnahme am Elektronischen Lastschriftverfahren den Verfügungsrahmen in den ersten vier Wochen auf insgesamt € 10,00 zu limitieren. Sobald die schriftliche Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren von nightcams.de bestätigt wird, ist die Beschränkung des Verfügungsrahmens aufgehoben. nightcams.de ist berechtigt, jederzeit weitere Zahlungsverfahren zuzulassen und/oder bestehende aufzuheben.

4.2.3 Die Zahlungsabwicklung durch Lastschriftverfahren ist nur möglich über das Konto einer deutschen Bank oder Sparkasse.

4.2.4 Der Nutzer kann die kostenpflichtigen Dienste nur im Rahmen seines bestehenden Guthabens nutzen; ein darüber hinausgehender Verfügungsrahmen besteht nicht.

4.2.5 Erfolgt auf die Einzahlung auf das nightcams.de-Konto eines Nutzers eine Rücklastschrift, berechnet nightcams.de dem Nutzer zusätzlich zu den Preisen für die bis dahin bereits in Anspruch genommenen Dienste – vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Schadens – die gesetzlichen Verzugszinsen sowie die Kosten der Rücklastschrift. Dies gilt nicht, soweit die Zahlung innerhalb der Widerrufsfrist durch den Nutzer rückgängig gemacht wird. Anderweitige Widerrufsfristen von nightcams.de-Diensten haben auf die oben genannte Kostentragungspflicht des Nutzers hingegen keinen Einfluss.

4.2.6 Erfolgt auch auf eine Mahnung mit angemessener Fristsetzung hin keine Zahlung durch den Nutzer, ist nightcams.de berechtigt, den Nutzer von Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste der nightcams.de auszuschließen oder den mynightcams-Account zu sperren.


4.3 Kontoführung

4.3.1 Das Konto wird auf der Basis von n-Cent geführt. Dabei entspricht € 0,01 einem n-Cent.

4.3.2 Die Kontoführung für das n-Cent-Konto erfolgt unentgeltlich.

4.3.3 nightcams.de wird während oder unmittelbar nach Erbringung der Dienstleistung das hierfür in der jeweils gültigen Preisliste des jeweiligen Dienstes vorgesehene Entgelt vom nightcams.de Cent-Konto des Nutzers abbuchen. Das Entgelt wird unabhängig davon abgebucht, ob der Nutzer oder ein befugter Dritter eine kostenpflichtige Dienstleistung von nightcams.de in Anspruch nimmt.

4.3.4 Ein Recht zur Rückzahlung geleisteter Vorauszahlungen besteht nicht. Nach Ablauf von zwei Jahren ohne Veränderung des Kontostandes verfällt das Guthaben.

4.3.5 Bei der Löschung des nightcams.de-Accounts erstattet die nightcams.de vorhandene Guthaben nur, wenn mindestens eine Woche vor der Löschung des Accounts ein Antrag auf Erstattung des vorhandenen Guthabens eingegangen ist. Eine noch vorhandenes Guthaben kann dann auf Antrag des Nutzers, vorausgesetzt es handelt sich dabei um eine frühere, vom Nutzer unmittelbar vorgenommene Einzahlung und nicht um eine an ihn ausgeschüttete Prämie, einen Gewinn aus einem Gewinnspiel oder eine andere durch einen Dritten veranlasste Gutschrift. Die Gebühr für die Rückerstattung beträgt € 10,00 einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.3.6 Der Nutzer kann jederzeit auf dieser Website seinen Kontostand ansehen.

4.3 Widerruf

4.3.1 Der Nutzer hat das Recht, seinen Auftrag zur Eröffnung eines nightcams.de Cent-Kontos innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist an nightcams.de PER TELEFAX ODER BRIEF (E-Mail) zu versenden. Nimmt der Nutzer sein nightcams.de Cent-Konto vor Ablauf der 14 Tage in Anspruch, endet die Widerrufsfrist mit Beginn der Nutzung.

4.3.2 Dem Nutzer wird nach Ausübung seines Widerrufsrechtes das bestehende Guthaben kostenfrei auf ein von ihm zu benennendes Konto bei einer deutschen Bank oder Sparkasse überwiesen.

4.4 Kündigung

4.4.1 Sowohl nightcams.de als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für das nightcams.de-Konto mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine anderweitige Bezahlung der von nightcams.de angebotenen kostenpflichtigen Dienste.

4.4.2 nightcams.de ist außerdem berechtigt, den nightcams.de-Cent-Konto-Dienst vier Wochen nach Versendung einer Informationsmail an den Nutzer einzustellen. nightcams.de wird dann unverzüglich nach Einstellung des Dienstes ein bestehendes Guthaben des Nutzers kostenfrei rückvergüten.

4.4.3 Hiervon unberührt bleiben etwaige außerordentliche Kündigungsrechte, z.B. durch den Verstoß gegen diese AGBs oder durch Betrugsversuche. In diesem Falll erlischt das Konto des nightcams.de Cent Kontos ohne Rückerstattung.

4.5 Haftung

4.5.1 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Zugang zum nightcams.de Cent-Konto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passwortes verpflichtet.

4.5.2 Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines nightcams.de Cent-Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat nightcams.de umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner nightcams.de Kontos vorliegt. Bei unverzüglicher Mitteilung haftet der Nutzer nur für die bis zum Eingang der Mitteilung entstandenen Belastungen und nur bis € 50,00. Unterlässt er die rechtzeitige Mitteilung, haftet er für die Schäden, die bei rechtzeitiger Mitteilung vermieden worden wären. Die betragsmäßige Haftungsbegrenzung gilt auch nicht, wenn der Nutzer die unbefugte Drittnutzung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

4.5.3 nightcams.de übernimmt keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit des nightcams.de Cent-Kontos. Für Schäden, die aus der Nichtverfügbarkeit des nightcams.de Cent-Kontos resultieren und die nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens nightcams.de, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern zurückzuführen sind, wird keine Haftung übernommen.

5. Newsletter

5.1 nightcams.de hat das Recht, jedem registrierten Nutzer den aktuellen nightcams-Newsletter zuzusenden. Ebenso behält sich nightcams.de vor, über weitere Veranstaltungen und Produkte, an denen nightcams.de nicht beteiligt sein muss, per emai zu informieren.

5.2 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, den nightcams.de - Newsletter abzubestellen.

6. Verhaltensregeln

6.1 Nutzer von nightcams.de, insbesondere von mynightcams, haben sich gegenseitig

mit Respekt zu behandeln. Sämtliche nightcams.de Dienste dürfen nicht dazu

verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder

auf andere Art und Weise zu beleidigen oder zu verletzen.

6.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfaßt ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von nightcams.de auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen.

6.3 Die nightcams.de-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt.

6.4 Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

6.5 Nutzeraktivitäten innerhalb der nightcams.de -Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der nightcams.de -Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.

7. Inhalte und Äusserungen

7.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder Äusserungen veröffentlicht, übermittelt oder upgeloadet werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

- das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
- Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
- die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
- die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
- die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
- die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
- Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
- Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
- die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
- die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

7.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstössiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.

7.3 Es dürfen nur solche Inhalte und Äusserungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat.

7.4 Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, z.B den Upload von Bildern die er innerhalb der nightcams.de-Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die nightcams.de-Dienste ermöglichen.

7.5 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte und seiner Nachrichten im nightcams.de Postfach selbst verantwortlich. nightcams.de übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von nightcams.de.

8. Werbung

8.1 Die Dienste von nightcams.de dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden.

Darunter fällt unter anderem die Einstellung von kommerzieller Werbung in den

Foren oder in den Profilen eines Flirtroomuseres.

8.2 Erlaubt ist lediglich vereinzeltes Werben, das themenbezogen ist. Rücksichtsloses

Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremden Material fällt, ist untersagt und führt im Einzelfall zum Ausschluß des jeweiligen Nutzers. In Zweifelsfällen ist das schriftliche Einverständnis von nightcams.de einzuholen.

9. Persönliche Nutzung

9.1 Die nightcams.de Dienste sind ausschließlich für die persönliche Nutzung

bestimmt. Eine geschäftliche Nutzung der nightcams.de Dienste ist nur innerhalb der dafür eingerichteten Angebote - das heißt innerhalb des nightcams.de-Shops - erlaubt.

9.2 Die Nutzung der übrigen nightcams.de Dienste für geschäftliche Zwecke wird nur in Ausnahmefällen erlaubt und bedarf der schriftlichen Zustimmung von nightcams.de. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.

9.3 Die persönliche Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung

gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.

10. Rechte von nightcams.de

10.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist nightcams.de ab

Kenntnis berechtigt und den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. nightcams.de trifft keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.

10.2 Hat ein Nutzer sechs Monate keine nightcams.de Dienste in Anspruch genommen,

so kann nightcams.de die Registrierung des Nutzers aufheben und die vom Nutzer verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen. nightcams.de ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor Löschung der Registrierung und der Inhalte zu warnen.

nightcams.de ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. nightcams.de wird den Nutzer hierüber auf dieser Webseite und auf der Eingangsseite von mynightcams.de informieren. Der Nutzer hat dann das Recht, das Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung des Hinweises zu kündigen.

10.3 nightcams.de kann jederzeit Änderungen an den nightcams.de Diensten vornehmen.

11. Haftung von nightcams.de

11.1 nightcams.de haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können nightcams.de weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von nightcams.de dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der nightcams.de Dienste gesetzt werden.

14.2 Die in den nightcams.de Diensten enthaltenen Links werden nicht zwingend von nightcams.de kontrolliert. nightcams.de trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.

14.3 nightcams.de und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die nightcams.de -Dienste, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt, es sei denn die Mangelhaftigkeit des Dienstes beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von nightcams.de oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

14.4 Eine Haftung von nightcams.de und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. nightcams.de haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.

14.5 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren.

14.6 nightcams.de gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

15. Copyright / Download von Bildern

15.1 Der Download von Bilddateien ist nur gestattet, wenn die Person, die das entsprechende Bild downlädt, mindestens eine der Abgebildeten Personen ist.

15.2 Alle Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien von nightcams.de sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Web-Sites verwendet werden.

16. Schlußbestimmungen

16.1 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der nightcams.de Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen nightcams.de und dem jeweiligen Nutzer begründet.

16.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Nürtingen.

16.3 Anwendbares Recht ist ausschließlich das der Bundesrepublik Deutschland.